Am 15. März 2023 wurde die Nationale Wasserstrategie veröffentlicht. Damit hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) den Startschuss gegeben, die Wasserressourcen in Deutschland bis zum Jahr 2050 nachhaltig zu schützen: In Qualität und Quantität.
Arbeitet man sich durch die zehn Prinzipien der Strategie, kommt einem doch vieles schon längst bekannt vor. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie hat bereits den Grundstein gelegt, Gewässer als vielfältige Lebensräume zu betrachten und sie in einem naturnahen Zustand zu erhalten oder diesen wieder herzustellen. Dennoch, es brauchte wohl eine weitere Leitlinie neben Wasserrahmenrichtlinie und Wasserhaushaltsgesetz, um der Umsetzung von Schutzmaßnahmen jetzt Nachdruck zu verleihen.
Besondere Aufmerksamkeit gebührt tatsächlich der Nachweispflicht und vor allem der interdisziplinären Zusammenarbeit. Da sich aufgrund der steigenden Bedarfe an Grund- und Oberflächenwasser die Nutzungskonflikte zwischen Industrie, Landwirtschaft, Kommunen und Naturschützern deutlich verschärft haben, müssen alle Beteiligten an einen Tisch. Hier unterstützt der Bund mit Entwürfen als Hilfestellung. Die Hoheit über die Maßnahmen zur Versorgungssicherheit bleibt aber weiterhin bei den kommunalen Unternehmen. Hier ist sie auch am besten aufgehoben, hier liegt die geballte Ladung Fachkompetenz.
Spannend wird die Umsetzung des Verursacherprinzips im Hinblick auf Schadstoffeinträge. Eigentlich ist es ja einfach: Jeder kommt für den Schaden auf, den er verursacht hat. Aber wer ist letztendlich der Verursacher? Der Hersteller? Oder doch der Nutzer? Und versuchen wir doch, in Zukunft mehr Augenmerk auf Vermeidung zu legen, anstatt Kläranlagen mit weiteren Reinigungsstufen zu ertüchtigen? Wir müssen also gesamtgesellschaftlich denken und jeder muss seinen Beitrag zum Schutz unserer Wasserressourcen leisten.
Die nationale Wasserstrategie bezieht sich zwar nur auf Deutschland, aber Gewässerschutz muss nicht nur sehr lokal begrenzt, sondern auch grenzübergreifend gedacht werden. Mit Hilfe des Integrationsprinzips geht die Nationale Wasserstrategie über das deutsche Umweltrecht sogar hinaus und soll dem Schutz der Umwelt in ihrer Gesamtheit dienen.
Noch eine Anmerkung in eigener Sache: Auf knowH2O gibt es bereits ein Lernvideo zur Nationalen Wasserstrategie von Frau Dr. Hella Runge, und weitere folgen demnächst zu den 10 Prinzipien, die in der Nationalen Wasserstrategie Eingang gefunden haben.
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