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BDEW fordert Bürokratieabbau, Infrastrukturbeschleunigung und PFAS-Ausstieg

Die deutsche Wasserwirtschaft steht angesichts wachsender Herausforderungen vor einem Wendepunkt. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) fordert deswegen einen umfassenden Abbau bürokratischer Hemmnisse und eine deutliche Beschleunigung von Infrastrukturprojekten im Bereich Wasser- und Abwasserentsorgung. Im Rahmen eines aktuellen Pressegesprächs betonte die BDEW-Vizepräsidentin Gunda Röstel, dass komplexe und langwierige Genehmigungsverfahren erhebliche Investitionen und dringend nötige Anpassungsmaßnahmen bremsen. Der Verband hat hierzu 36 konkrete Vorschläge vorgelegt, die von der Modernisierung der Wasserrechtsverfahren über die Digitalisierung der Verwaltungsprozesse bis zur Vereinfachung von Zuständigkeiten reichen (BDEW: Bürokratieabbau und Beschleunigung von Wasserrechtsverfahren und Infrastrukturprojekten der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung).

Besonders im Fokus steht die Umsetzung der novellierten Kommunalabwasserrichtlinie (KARL), die erstmals eine erweiterte Herstellerverantwortung vorsieht, sodass Hersteller künftig systematisch an den Kosten für die vierte Reinigungsstufe beteiligt werden. Röstel mahnt zur zügigen und konsistenten Umsetzung ins deutsche Recht – ohne zusätzliche nationale Sonderwege und mit einem klaren Bekenntnis zum gemeinsamen Dialog zwischen allen Beteiligten.

Ein weiteres drängendes Thema ist die Belastung durch PFAS, sogenannte „Ewigkeitschemikalien“. Laut BDEW-Hauptgeschäftsführer Martin Weyand sind PFAS technisch kaum zu vermeiden und reichern sich über Jahrzehnte in der Umwelt an. Studien belegen, dass der Haupteintrag beim Menschen über Lebensmittel erfolgt, das Trinkwasser spielt eine untergeordnete Rolle. Die reine technische Aufrüstung der Wasserwerke greift daher zu kurz – ein konsequenter, gesteuerter Ausstieg aus der Nutzung von PFAS ist nötig.

Für die Wasserwirtschaft bedeutet dies, dass die in der Branche dringend erwarteten Investitionsoffensiven durch entschlackte Verfahren und passgenaue rechtliche Rahmenbedingungen gestützt werden müssen (BDEW: Resilienz der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung stärken Bürokratieabbau, Verfahrensbeschleunigung und Kosteneffizienz ermöglichen!). Die Resilienz der öffentlichen Infrastruktur ist unter dem Druck von Klimawandel, wachsendem Umweltbewusstsein und wirtschaftlichen Unsicherheiten dringender denn je. Eine enge Abstimmung zwischen Politik, Verwaltung und Wirtschaft sowie die konsequente Digitalisierung und Modernisierung aller Genehmigungswege bilden laut BDEW den Schlüssel zur Sicherung einer zukunftsfähigen Wasser- und Abwasserwirtschaft.

Autor: Felix Mühlmann

Quellen:
Pressemitteilung BDEW

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