Diese elfteilige Videoreihe vermittelt systematisch und praxisnah die rechtlichen Grundlagen der öffentlich-rechtlichen Finanzierung kommunaler Einrichtungen der Wasserver- und Abwasserentsorgung in Bayern. Ausgehend von einem strukturierten Gesamtüberblick werden alle wesentlichen Aspekte des kommunalen Beitragsrechts Schritt für Schritt aufbereitet. Die Reihe richtet sich an Verwaltungsmitarbeitende, Beitragsrechtler und alle, die in der Praxis mit der Festsetzung von Kommunalabgaben befasst sind.
Video 1 – Überblick: Öffentlich-rechtliche Finanzierung der Wasserwirtschaft Das erste Video legt das Fundament für die gesamte Reihe. Anhand der sogenannten Finanzierungsampel werden die drei zentralen Finanzierungswege vorgestellt: Beiträge, Benutzungsgebühren und Kostenerstattungen. Es wird erklärt, wer jeweils zahlungspflichtig ist, welche Kosten über welchen Weg umgelegt werden können und welche Rechtsgrundlagen in den Kommunalabgabengesetzen der Länder hierfür maßgeblich sind.
Video 2 – Entstehen der Beitragspflicht Dieses Video erläutert die drei kumulativen Voraussetzungen für das Entstehen der Beitragspflicht: das Recht zum Anschluss, das vorteilsziehende Grundstück und das Vorliegen einer wirksamen Beitragssatzung. Anhand der bayerischen Mustersatzung werden diese Voraussetzungen anschaulich erklärt und mit praktischen Beispielen aus dem Bau- und Kommunalabgabenrecht verknüpft.
Video 3 – Überblick Verjährung Dieses Video gibt einen strukturierten Überblick über die drei im Kommunalabgabenrecht relevanten Verjährungstatbestände: die Zahlungsverjährung, die Festsetzungsverjährung und die Verjährungshöchstgrenze. Es werden Dauer, Beginn, Hemmung und Unterbrechung der jeweiligen Fristen erläutert und gezeigt, wie fundierte Kenntnisse in diesem Bereich Einnahmeausfälle verhindern können.
Video 4 – Beitragspflicht von Balkonen, Loggien und Terrassen Zählen Balkone, Loggien und Terrassen zur beitragspflichtigen Geschossfläche? Dieses Video beantwortet diese in der Praxis häufig gestellte Frage anhand einer klaren Prüfungsreihenfolge: Zunächst wird geprüft, ob ein Gebäude im beitragsrechtlichen Sinne vorliegt, anschließend ob ein Anschlussbedarf besteht und schließlich welche Flächen innerhalb der Gebäudefluchtlinie liegen.
Video 5 – Beitragspflicht von Garagen, Carports und Tiefgaragen Auch Garagen und Carports werfen in der Praxis regelmäßig Fragen auf. Dieses Video zeigt anhand einer strukturierten Prüfung, wann diese Anlagen als Gebäude gelten, wann ein Anschlussbedarf besteht und wann eine bauliche und funktionelle Verbindung zum Wohnhaus zur Beitragspflicht führt. Ergänzend werden Hinweise zur satzungsrechtlichen Klarstellung gegeben.
Video 6 – Festsetzungsverjährungsfrist Dieses Video vertieft die Festsetzungsverjährung und erklärt im Detail, wann die Frist zu laufen beginnt, wie lange sie dauert und unter welchen Voraussetzungen ihr Ablauf gehemmt ist. Anhand von Zeitstrahl-Beispielen wird gezeigt, wie Einnahmeausfälle durch eine rechtzeitige und korrekte Bescheiderstellung vermieden werden können.
Video 7 – Beitragspflichtige Grundstücksfläche im Innenbereich Wird ein Beitrag nach der Grundstücksfläche berechnet, stellt sich die Frage, welcher Flächenanteil als beitragspflichtig gilt. Dieses Video erklärt, wie die beitragspflichtige Grundstücksfläche im Innenbereich bestimmt wird, wann eine Flächenbegrenzungsregelung erforderlich ist und welche Möglichkeiten die flexible Flächenbegrenzung und die Tiefenbegrenzung bieten.
Video 8 – Beitragspflichtige Grundstücksfläche im Bereich eines Bebauungsplans Dieses Video klärt, was einen qualifizierten Bebauungsplan ausmacht und wann Grundstücksteile trotz Bebauungsplan als nicht bebaubar und damit nicht beitragspflichtig gelten. Anhand aktueller Rechtsprechung wird gezeigt, wann Ausgleichsflächen, private Verkehrsflächen oder Baubeschränkungen tatsächlich beitragsmindernd wirken.
Video 9 – Beitragspflichtige Grundstücksfläche im Außenbereich Im Außenbereich gelten besondere Regeln: Grundstücke sind dort grundsätzlich nicht bebaubar und damit nicht beitragspflichtig, es sei denn, eine anschlussbedürftige Bebauung ist tatsächlich vorhanden. Dieses Video erläutert das Konzept des angemessenen Umgriffs und zeigt anhand eines Praxisbeispiels, wie die beitragspflichtige Grundstücksfläche für Außenbereichsgrundstücke korrekt ermittelt wird.
Video 10 – Beitragspflicht des Dachgeschosses Wann gilt ein Dachgeschoss als ausgebaut und damit als beitragspflichtig? Dieses Video stellt die maßgeblichen Kriterien der Rechtsprechung vor, erklärt welche Fläche zur Beitragsberechnung herangezogen wird und beleuchtet die Vor- und Nachteile der in der Praxis weit verbreiteten Zwei-Drittel-Regelung.
Video 11 – Beitragspflicht unbebauter Grundstücke Auch unbebaute Grundstücke ziehen einen Vorteil aus den öffentlichen Einrichtungen der Wasserwirtschaft und unterliegen daher der Beitragspflicht. Dieses abschließende Video erklärt, wie die sogenannte fiktive Geschossfläche berechnet wird, welche Maßstäbe zur Beitragsberechnung möglich sind und was bei einer nachträglichen Bebauung eines zuvor als unbebaut veranlagten Grundstücks zu beachten ist.
