Rechtliches

Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Portal der BG Bildungswerk digital GmbH (im Folgenden: Portalbetreiber), das im Internet derzeit unter www.knowh2o.de verfügbar ist. Das Online-Portal dient der Bereitstellung eines personalisierten Abonnement-Dienstes, der es den Nutzer/innen ermöglicht, über das Internet auf Inhalte auf bestimmten internetfähigen Computern, Fernsehern und anderen Geräten („kompatiblen Geräten“) zuzugreifen.

§ 1 Geltung der Nutzungsbedingungen und Benutzerkonto

Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Bereitstellung eines Online-Portals für den Abruf von Inhalten des Portalbetreibers und die Nutzung des Online-Portals durch die Nutzer/innen.

§ 2 Nutzung des Online-Portals

  1. Die Verfügbarkeit des Online-Portals kann aufgrund von erforderlichen Wartungsarbeiten ganz oder teilweise eingeschränkt werden. Die Verfügbarkeit des Online-Portals wird unverzüglich nach Abschluss der Wartungsarbeiten wieder ermöglicht.
  2. Der Portalbetreiber übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte und die Verfügbarkeit von Websites Dritter, die über externe Links des Online-Portals erreicht werden. Die Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter liegt alleine bei diesen.

§ 3 Pflichten des Nutzers

  1. Die Nutzer/innen sind verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen und diese sicher zu verwahren. Den Nutzer/innen ist es untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen sowie Dritten Zugang zum Online-Portal unter Verwendung seiner oder Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.
  2. Die abgerufenen Inhalte dürfen nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden.
  3. Der Download, die Vervielfältigung und/oder Verbreitung von Nutzungsinhalten (beispielsweise Abspielen /Vorführen vor anderen Personen; Verfügbarmachung auf andere Weise als über einen regulären Zugang) ist unzulässig.
  4. Der Abruf der bereitgehaltenen Informationen darf nur in einer Art und Weise geschehen, die die Nutzung des Internetangebots durch andere Nutzer/innen nicht beeinträchtigt. Alle Nutzer/innen müssen jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Online-Portals sowie der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen oder übermäßig zu belasten. Eine Beeinträchtigung bzw. Überlastung in diesem Sinne liegt insbesondere vor bei
  • der Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Online-Portals;
  • dem automatischen Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten sowie sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist;
  • der Nutzung von Schadsoftware oder Software in schädigender Absicht.
  1. Sollte es bei der Nutzung des Online-Portals oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, hat die/der Nutzer/in den Portalbetreiber darüber unverzüglich zu informieren.
  2. Die/der Nutzer/in ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Online-Portal zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz, der vom Server des Anbieters übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen.

§ 4 Rechte des Portalbetreibers

  1. Die vom Portalbetreiber bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
  2. Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind dem Portalbetreiber bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
  3. Die/der Nutzer/in erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen.
  4. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation des Bildungswerks oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

§ 5 Haftung

  1. Die Haftung der Parteien sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ist für schuldhaft verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde; dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d. h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).
  2. Im Falle einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, welche nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, beschränkt sich die Haftung auf den Schaden, den die haftende Partei bei Abschluss des Vertrages als mögliche Folge der Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die sie kannte oder kennen musste, hätte voraussehen müssen. Ist der Anschlussnutzer Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, gilt gleiches bei grob fahrlässigem Verhalten einfacher Erfüllungsgehilfen (nicht leitende Angestellte) außerhalb des Bereichs der wesentlichen Vertragspflichten sowie der Lebens-, Körper- oder Gesundheitsschäden.

§ 6 Einschränkung des Portalzugangs

Der Portalbetreiber ist berechtigt, den Zugang der Nutzer/innen zum Portal einzuschränken oder zu sperren, wenn diese den Verpflichtungen aus § 3 dieser Nutzungsbedingungen in nicht unerheblicher Weise zuwider handeln.

§ 7 Schlussbestimmungen

Sollten die vorliegenden Nutzungsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht.