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Der Eigenbetrieb Teil 1 – Rechtliche Einordnung, Firmierung und Handelsregister

Kaum eine kommunale Organisationsform wirft in der Praxis so viele Fragen zum rechtlichen Können und Dürfen auf wie der Eigenbetrieb. Aus diesem Grund wird in diesem Beitrag genauer beleuchtet, was ein Eigenbetrieb ist und was der Eigenbetrieb darf bzw. kann und was nicht. Die rechtliche Einordnung, mögliche Firmierung und die Frage der Eintragung ins Handelsregister werden ebenfalls thematisiert.

  1. Rechtliche Einordnung des Eigenbetriebs
  2. Wie funktionieren die Errichtung und Auflösung des Eigenbetriebs?
  3. Kann ein Eigenbetrieb firmieren?
  4. Muss eine Eintragung ins Handelsregister erfolgen?
  5. Was ist das Zwischenfazit zum Eigenbetrieb?