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Umsatzsteuer auf fiktive Rücklieferung von KWK-Strom

Erzeugung von KWK-Strom zum Eigenverbrauch – Umsatzsteuernachteile im Rahmen der Abwasserbeseitigung?

Seit einigen Jahre ist die umsatzsteuerliche Behandlung von nach dem KWKG geförderten KWK-Strom, der in hoheitlich betriebenen KWK-Anlagen erzeugt und vor Ort verbraucht wird, streitig. Dies führte in der Praxis dazu, dass die meisten Netzbetreiber die KWK-Zuschläge um behauptete Umsatzsteuerbeträge gekürzt und im Ergebnis den Anlagenbetreibern KWK-Zuschlag nicht vollständig ausbezahlt haben.

  1. Was ist der Hintergrund?
  2. Wie ist der Zwischenstand?
  3. Was ist zu tun?